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Umstrittene Waffenexporte
Lieferungen jetzt auch in Konfliktgebiete
Panzer nach Saudi-Arabien, Patrouillenboote nach Angola, U-Boote nach Israel – die deutsche Rüstungsindustrie verdient sich als drittgrößter Exporteur der Welt eine goldene Nase. Ob dieser Handel ethisch vertretbar ist, steht nicht zum ersten Mal zur Diskussion. Viele Experten sehen in den aktuellen Geschäften jedoch eine Wende in der deutschen Rüstungspolitik. Denn vorher galt offiziell der Grundsatz: Keine Lieferungen in Konfliktgebiete und Länder, in denen Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung stehen.
Die Evangelische Kirche in Deutschland kritisierte daher vehement die geplanten Lieferungen nach Saudi Arabien und wies auf die „grundsätzliche Gewaltbereitschaft der saudi-arabischen Machthaber“, zum Beispiel gegen Demonstranten in Bahrain, hin. Außerdem befindet sich das Land seit längerem im „Kalten Krieg“ mit dem Iran und versucht durch Aufrüstung die Vormachtstellung in der Region zu sichern. Auch in Angola schwelt ein Konflikt um Ölreserven in der Grenzregion zum Kongo. Waffenlieferungen dahin würden „humanitäre und entwicklungspolitische Prinzipien zur Farce machen“, sagte der Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Gebhard Fürst.
Ausgabe: Herbst 2011











